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Mittwoch, 10. Juni 2009, 07:09 Uhr
SPD-Abgeordneter fordert Wahlpfllicht
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörn Thießen hat angesichts der schlechten Beteiligung an der Europawahl eine Wahlpflicht in Deutschland gefordert. Thießen sagte der„Bild“-Zeitung:„Wir Politiker müssen im Parlament abstimmen – das kann man auch von Geheimräten und gefühlten Mönchen bei einer Wahl verlangen.“ Wer nicht zur Wahl gehe, soll Thießen zufolge 50 Euro Strafe zahlen.„Demokratie ohne Demokraten funktioniert nicht“ sagte der Abgeordnete. Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz forderte derweil, auch über ein Votum per Internet nachzudenken.
Kommentare:
Geheimrat F, Mittwoch, 10. Juni 2009, 07:39 Uhr
.....ein CDU Abgeordneter war der Auffassung auch wer nicht wähle nehme damit auf das Ergebnis demoklratischen Einfluß (Stimmenthaltung). Die SPD verspricht sich offenbar Stimmenzuwachs von mobilisierten Wählern. Für mich ist nicht wählen auch eine legitime Form des Protestes.
50€ Strafe werden zum Glück bei den Wählern und auch rechtlich nicht durchsetzbar sein
J�ustus, Mittwoch, 10. Juni 2009, 08:00 Uhr
Die 50 € angedachtes Bußgeld erweisen sich als mittelbare Form des Wählerkaufs. Cui bono? Bei 20,8% heißt es eben mobilisieren, was das Zeug hält. Vor solchen Abgründen schützen uns die in unserem Grundgesetz festgeschriebene "freie" Wahl, die dem Wähler das "Ob" des Wählens überlässt. Damit verhalten sich die zunehmend im Gleichklang der Natur fühlendend blutsverbrüderten Richter und Urologen verfassungskonform (und dürfen treu und brav weiter herrenwandern)
M�ntefering, Mittwoch, 10. Juni 2009, 08:24 Uhr
Nichtwähler sollten bei künftigen Herrenwanderungen 50 Euro Bußgeld zahlen!
Joe, Mittwoch, 10. Juni 2009, 12:55 Uhr
... kann meinem Bruder - wie meistens - nur hundertprozentig beipflichten.
Und ich wiederhole: die Ursache für die Trägheit und Wahlmüdigkeit liegt nicht bei denen, die wählen (sollen) bzw. nicht wählen, sondern bei denen, die gewählt werden wollen.