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Sonntag, 13. Juni 2010, 06:02 Uhr

Quo usque tandem abutere....

...Mutti patientia nostra?

Das Kanzleramt lässt ohne Absprache im Innen- und Justizministerium Gutachten über zu Guttenberg erstellen. Muttis Machterhaltungs-Mechanismen. Der Schoß scheint fruchtbar noch, aus dem sie kroch: Besser hätte es das MfS in der DDR auch nicht gekonnt. Wenn die Kürzung des Elterngeldes für Harzt-IV Empfänger schon aus den eigenen Reihen (CDU-Sozialausschüsse) kritisiert und eine Lasrtenverteilung auch auf breitere Schultern angemahnt wird, stimmt dies bedenklich. Die Wahrnehmung einer erhofften (außen)politischen Bedeutung des "gewählten" Vorsitzenden der FDP (Zitat: Leutheuser-Schnarrenberger) auf dem Bild oben links gelingt gegenwärtig beim besten Willen nicht. Immerhin schätzen ihn noch 24% der Bevölkerung (U. Priol: 24% - ach, Du liebe Zeit, immer noch so viele, des is ja furchtbar). Vielleicht kommt er heute abend in der Halbzeitpause zur Geltung. Ohne erkennbare Funktion: Brüderchen Wirtschaftsminister. Im Nebel: Niebel u.a. Meine Wette (damit ein bißchen Spannung aufkommt): Neuwahlen noch vor der Herrenwanderung. Dafür eine Runde Ramazotti (Titte: Kamillentee).

Kommentare:

Schoko, Sonntag, 13. Juni 2010, 10:52 Uhr

Ein wenig mehr Fakten und etwas weniger Stimmung wäre für die Erklärung von Reformen schon sinnvoll, finde ich. Ich kenne die Tatsachen leider nicht, vernehme aber derzeit nahezu reflexhaft die "Ungerechtigkeiten". Wieviele Hartz-IV-Empfänger gibt es eigentlich und wieviele beziehen Elterngeld? Wozu dient denn dieses Elterngeld und wer bekommt es sonst noch? Könnte es sein, dass jemand, der keiner Beschäftigung nachgeht, sich stattdessen um sein Kind kümmern könnte?
Ähnliches (Nebel bei der Faktenlage) gilt für die berühmte "Reichensteuer": wer sollte sie zahlen und wieviel und wieviel käme dann aus der Steuereinnahme in den Staatshaushalt? Könnten wir uns alleine dadurch schon sanieren (so argumentieren ja immer die Linken)?
Mir kommt der derzeitige Verdruss auch ein wenig vor, wie die Schweinegrippediskussion letztes Jahr ...

O�Hara, Sonntag, 13. Juni 2010, 13:20 Uhr

Eine alleinerziehende Mutter mit einem Kind erhält ca. 1.400,- Euro Hartz-IV. Das Elterngeld beträgt 300,- Euro (Quelle: FAZ). Die Bundesfamilienministerin meint, dass die 300,- Euro weniger schon hart wären, dass aber andere auch nicht mehr als 1.400,- durch Arbeit verdienen würden. Man kann immer sehr schnell die Effizienz dieses Vorgehens anzweifeln. Tatsache ist, dass in unserer Gesellschaft in den letzten 50 Jahren die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Und zwar stetig. Das geht solange gut, bis der zunehmende Protest dagegen eskaliert. Wo ist das Problem, wenn Familien mit einem Verdienst von 100.000 Euro und mehr 3.600,- im Jahr abgeben, die Alleinerziehende Mutterdafür ihr Jahresbudget von 16.800,- plus 3.600 Elterngeld ruhig behalten kann. Das wäre sowas wie Solidarität. Aber die nimmt ja stetig ab in unserer Individualgesellschaft.

Webby (aus dem Hartz), Sonntag, 13. Juni 2010, 15:50 Uhr

Meiner Meinung nach braucht niemand, der 100.000 Euro und mehr im Jahr verdient, Kindergeld. Aber der Staat zahlt's trotzdem – und ich bin sicher, dass viele empört protestieren würden, wenn für sie (bei entsprechendem Einkommen) das Kindergeld gestrichen würde. Soviel zum Thema "soziale" Marktwirtschaft.

Joe, Sonntag, 13. Juni 2010, 18:35 Uhr

Lieber Schoko, sicherlich hast Du recht mit Deinem Wunsch nach Daten und Fakten. Ist übrigens eine von mir beliebte Diskussionsstrategie, den Gegner mit dieser Frage nach Daten und Fakten erst mal aus dem Gleichgewicht zu bringen.

Doch bei Lichte besehen zunächst eines: wo kommen sie denn her, diese Daten und Fakten? Schon als ich Betriebswirtschaft studierte und das Fach Statistik hatte, lernte ich eines - es gibt drei Arten von Lügen - die gemeine Lüge, die Notlüge und die statistische Lüge.

Nein, ich meine, der Ansatz bei der Diskussion müßte ein anderer sein. Es geht mir um die sogenannte Signalwirkung oder Vorbild-Funktion.

Ich bleibe bei meinem Beispiel mit dem Bundespräsidenten, daß sich aber bequem auf die BuTa-Abgeordneten ausdehnen läßt. Warum gehen die denn nicht mal mit Diätenverzicht etc. mit gutem Beispiel voran? Das wär doch mal was. Es würde mit Sicherheit auch die Presse etc. beeindrucken, und sich wie ein Lauffeuer verbreiten, wenn die ganzen Säcke da oben erst mal bei sich mit dem Sparen anfingen.

Tatsächlich gibt's bezüglich der gegenwärtigen Sparpläne jedoch schon Kritik aus der CDU eigener Reihen. So sagte einer aus der Länderregierung: Ich sehe bei dem gegenwärtigen Konzept nicht den Grundsatz verwirklicht, daß starke Schultern mehr tragen könne, als schwache.

B�lutsbruderanw�rter (Stufe 2), Montag, 14. Juni 2010, 10:11 Uhr

So ist es. Joe hat (schon wieder!) recht. Es müssen auch nicht mit "Reichensteuer" und "Armenprivileg" politische Reizbegriffe verwandt werden. Nur der dringend gebotene Weg zur Mitte sollte beschritten werden. Damit schützen wir Wanderer nicht zuletzt uns selbst, damit wir udn unsere Nachkommen das, was wir haben auch künftig in etwa behalten können. Wenn durch Einführung einer (z. B. vom CDU-MP P. Müller, Saarland vorgeschlagenen) Luxussteuer (natürlich auch Reizwort, aber passend), hochwertige Wirtschaftsgüter, deren Sinn und Zweckbestimmung über das Durchschnittliche hinaus geht, mit einer deutilchen höheren "Mehr- Wert"-Steuer (hier passt der terminus gut!), ist das auch gerecht. Die Umsatzeinbußen in den Bereichen Motoryacht, Edelklamotten, Designermöbel, High-End-Fidelity und Autos über 250 PS dürften sich in Grenzen halten. Bei der in Frage kommenden Käuferschicht wird dies kaum zu einer Änderung des Konsumverhaltens führen. Ausgenommen bleiben natürlich Musikinstrumente der Extra-Klasse (Trommelcomputer).
N.B.: In der deutschen Geschichte existierten z. B. die Karossensteuer, in Preußen die Dienstbotensteuer. Da eine Grenzziehung - wo "Luxus" anfängt - bei den in unserer Gesellschaft vorfindlichen Strukturen kaum gelingen kann, scheidet der Plan bereits im Ansatz aus. Für manche ist eine Ferrari-Motorhaube aus Glas "Sünde" (Vroni, Allgäu), für andere (???) fängt da der Spass erst an.

Geheimrat F, Montag, 14. Juni 2010, 10:28 Uhr

In den letzten 50 Jahren sind die Armen nicht immer ärmer geworden. Das kann sich jeder einmal überlegen. Wie war der allgemeine Lebensstandard 1960? (z.B. Fernseher oder Autos pro Familie, wie´viel % des Gehaltes haben Grundnahrungsmittel oder Heizung vebraucht) Inwieweit sich der Unterschied zwischen hohen und niedrigen Einkommen voneinander entfernt hat ist eine andere Frage. Hier wäre ich an einer differenzierten Information ohne ideologische Brille interessiert.

O�Hara, Montag, 14. Juni 2010, 13:06 Uhr

Lieber Thomas, lies doch einfach mal den 3. Armutsbericht der Bundesregierung von 2008. Ich hätte es ja auch gerne so wie Du, aber so ist es nicht mehr. Kinder- und Altersarmut nehmen zu. Die Verteilung der Lasten auf den Schultern der "Gemeinschaft" ist ungerecht und gerät zunehmend aus den Fugen. Das ist eine auf Fakten gestützte Tatsache und keine Ideologie. Warum haben wir denn so viele Schuldnerberater bei den Landkreisen (die es vor 15 Jahren noch gar nicht gab!) und steigende Privatinsolvenzen? Ich glaube eher, wir (Wanderer) sind allesamt in einer Weise privilegiert, dass uns die Fähigkeit zur Wahrnehmung und zur Bewertung von "Armut" - was ist das überhaupt? - fehlt.

RTL, Montag, 14. Juni 2010, 13:57 Uhr

Coming soon: „DSDÄS“ – Deutschland sucht die ärmste Sau. Hauptgewinn: 400 Euro-Job (auf ein Jahr befristet).

E�nrico Morricone, Montag, 14. Juni 2010, 14:12 Uhr

Wo bleibt eigentlich die wegweisende Stimme unseres Frontberichterstatters Dubai D., der sowohl von seinen Klienten (DSDÄS-Aspiranten) als auch von der leuchtenden anderen Sicht der Dinge (Fly Emirates und sei Du bei) berichten kann?

Die, die beschissen aussehen, einen guten Kern aber keine Kohle haben, bringe ich immer noch im Kino groß raus (The Good, The Poor And The Ugly Reloaded).

Schoko, Montag, 14. Juni 2010, 14:53 Uhr

Leute - tut mir leid, aber der Ton hier passt mir nicht mehr! Wenn das Nachfragen von Fakten als "Taktik, um den Gegner aus dem Gleichgewicht zu bringen" gewertet wird, dann erübrigt sich für mich jede weitere Diskussion. Und die ganze Betroffenheitslyrik geht mir ehrlich gesagt auch auf den Zeiger. Meint Ihr ehrlich, wir können unseren gigantischen Schuldenberg durch eine Luxussteuer auf Yachten und Edelkarossen abtragen?
Zwischen den Zeilen spüre ich eigentlich sehr viel Neid - und das ist für mich ein sehr negatives Gefühl. Werde darum das Forum jetzt mal "evaluieren" (so ein bisschen kann ich ihn verstehen ...)

Joe, Montag, 14. Juni 2010, 14:53 Uhr

Lieber Blutsbruder, ich vermag bei aller inneren Verbundenheit zu Dir (die Stimme des Blutes !) Deinen Einwand, in den letzten 50 Jahren seien die Armen nicht ärmer geworden, man solle ohne ideologische Brille das Ganze betrachten, nicht so ganz einzuordnen.

Ich denke, man kann mir allerlei nachsagen, nur nicht, daß ich eine Brille irgendwelchen ideologischen Couleurs aufhätte.

In einer Gesellschaft wird es immer Unterschiede geben, und das hat auch seine Berechtigung. Ich empfinde es jedoch als weder gerecht, noch sozial ausgewogen (gem. Art 20 Abs. 1 GG ist die BRD nun auch mal ein Sozialstaat), wenn in Zeiten der offensichtlichen Krise und der Schulden (s. doch z.B. mal
www.youtube.com/watch?v=t4KRDmZdNf4
dies vornehmlich durch die Sozialschwächeren abgetragen werden soll. Und genau dies ist aber die Signalwirkung, die derzeit von oben ausgeht.

Global betrachtet steht die Welt ja auch vor dem Problem, daß Jahre lang ärmere Länder ausgebeutet wurden. Irgendwann wird sich das genau so rächen, wie wenn binnenwirtschaftlich nicht wenigstens in einer halbwegs akzeptablen Form ein Ausgleich versucht wird, versucht wird, eine Balance zu finden.

Die zwei da oben auf dem Cover sehen jedenfalls so aus, als wären sie gerade dabei, zu scheitern; und Freund Güido hat bis jetzt ja auch nicht gerade eine Paraderolle auf's Pakett gelegt, oder?

Geheimrat F, Montag, 14. Juni 2010, 14:59 Uhr

Lieber O`Hara.

"Tatsache ist, dass in unserer Gesellschaft in den letzten 50 Jahren die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Und zwar stetig. " (Kopie Deiner Aussage.)

Steht im 3ten Armutsbericht der Bundesregierung, daß seit 1960 die armen immer ärmer geworden sind?
Wenn das so da steht würde es mich sehr verwundern, aber ich kann ja irren. Wäre für eine klare Aussage hierzu - ohne juristisches Ablenkungsgeplänkel - dankbar. (z. B. es steht so auf Seite...oder eben es steht nicht so. Ich habe viel mehr gemeint....)

Webby, Montag, 14. Juni 2010, 15:26 Uhr

Wie sollen eigentlich Angela und Guido noch miteinander reden können, wenn schon die Herrenwanderer nicht mehr in der Lage sind, sich zur aktuellen Lage abzustimmen, ohne dass Befindlichkeiten aufkeimen und Evaluationen angedroht werden? Und warum muss O’ Hara, der sich hier für die sozial Schwachen stark macht, eigentlich ständig irgendwelche Beweise – am besten lesefreundlich aufbereitet unter Angabe der Seiten- und Zeilenzahl – vorlegen, damit man ihm glaubt? Er ruft doch nicht zur Revolution auf, sondern versucht lediglich, unser soziales Gewissen etwas zu sensibilisieren (was doch eigentlich nicht schaden kann). Am besten werden wir alle Mönche und lächeln pausenlos am Wegesrand ...

Geheimrat F, Montag, 14. Juni 2010, 16:09 Uhr

Lieber Webby,

zugegeben ein Zitat mit Seitenangabe ist meinerseits überzogen gewesen. Aber meine Emotionen werden eben durch O-Hara auch provoziert. Auch Deine Aussage "er versucht doch nur unser Gewissen für die sozial schwachen zu sensibilisieren" greift letztlich mich an. Denn ich bin offenbar der soziale Unmensch, der ein ungerechtes System bewahren will. Alle Herrenwanderer können für sich sagen, daß sie ein gerechtes soziales System wünschen, auch ich.
Ich wäre aber dankbar wenn O-Hara seine Aussage sinngemäß belegen könnte. Vielleicht habe ich mich ja geirrt, dann werde ich das zur Kenntnis nehmen und vielleicht manche eigene Position überdenken.

Joe, Montag, 14. Juni 2010, 17:18 Uhr

Lieber Blutsbruder,
zu Deinem letzten Beitrag: Ich sehe Dich keineswegs als sozialen Unmnensch, sondern im Gegenteil achte und schätze Deine Beiträge und Ideen sehr! Auch O'Hara will Dich sicherlich nicht angreifen.

Es wäre ja schlimm, wenn wir unisono alle in das gleiche Horn blasen würden; gerade durch eine Diskussion, wie die hier geführte, und die Bereitschaft sich und seine Position immer noch mal zu hinterfragen, kommt doch letztendlich zumeist etwas Gescheites heraus.

Und Deine Art, etwas zu fragen oder zu bemerken ist auch immer okay; häufig bin ich ja auch Deiner Meinung.

Indes, über Schokos Beitrag habe ich mich doch etwas geärgert. Hallo? Geht's noch mit der Befndlichkeit? "I koan jederzeit den TEE nach München nehmen, dös bleibt mir unbenommen!" (Loriot läßt grüßen). Ausgerechnet mir im Zusammenhang mit der hier geführten Debatte Neid zu unterstellen, ist ja schon etwas bescheuert.

Wenn er meint, es ausgerechnet dem evaluierten Vorzeige-General gleich tun zu müssen, bitte sehr! "Betroffenheitslyrik" ....
Der Beitrag erinnert doch sehr an die Spiegelei-Aktion vor Jahren.

O�Hara, Dienstag, 15. Juni 2010, 06:00 Uhr

Ich wollte nicht verletzen und keinen Neid ausdrücken. Eine Motoryacht macht den Bock nicht fett. Wenn wir den Begriff Luxusgüter weiter fassen, kommen alle technischen Geräte ab einem Standard-Level in Betracht (incl. Nokia N 97 (ich) und iPhone (die anderen), GPS (der andere), HighTech-Musikinstrumente (wieder ich), etc.). Das bringt schon was, nur will es keiner. Weiter so, Deutschland. Eng wird es freilich bei den Autoindustrie, die ja wegen der Überproduktion ohnehin schon am Krückstock geht. Wenn wir ab A 6, E-Klasse oder 5er aufwärts 27% MWSt. festlegen - dann "Gute Nacht, Marie". Seitenzahlen kann ich nicht im Moment nicht nachschlagen, aber allein die Existenz eines dritten (!) "Armuts"-Berichts der Bundesregierung spricht Bände. Warum wird denn - wenn alles so in Ordnung ist - ein "Armuts"Bericht angefertigt? Aktuell passt Spiegel-Online ("Absturz der Mittelschicht"). Sind das nicht Fakten genug?

Geheimrat F, Dienstag, 15. Juni 2010, 06:21 Uhr

Meine Frage lautete ob im Armutsbericht steht, daß seit 50 Jahren die Armen immer ärmer geworden sind.

Es geht mir darum sachlich zu bleiben. Die Diskussion in den Medien ist mir zu hysterisch und zu apokalyptisch. Wenn man Probleme angehen will ist das sehr hinderlich.

Wäre über eine eindeutige Antwort auf meine wiederholt gestellte Frage dankbar.

Webby, Dienstag, 15. Juni 2010, 07:43 Uhr

Wer hat eigentlich bislang davon gesprochen, dass die Armen seit 50 Jahren immer ärmer geworden sind? Es geht doch hier eher um die Entwicklung in den letzten zehn bis 15 Jahren, also um die Zeit, in denen die drei Armutsberichte publiziert wurden. In „Spiegel Online“ kann man heute morgen folgendes lesen:

Die Reichen werden trotz Krise immer reicher, gleichzeitig wächst die Zahl der Armen: Nach einer neuen Studie hat sich die Einkommenslücke in Deutschland ausgeweitet. Großer Verlierer ist die Mittelschicht - und das Sparprogramm der Regierung könnte die Lage noch verschärfen.

Die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland wächst: Mit diesem Ergebnis einer Studie befeuert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) die laufende Debatte um das schwarz-gelbe Sparpaket. Der besorgniserregende Trend werde von der Bundesregierung verschärft, die hohe Einkommen verschone und niedrige Einkommen belaste, kritisierten die DIW-Ökonomen laut „Süddeutscher Zeitung“.


Vielleicht ist das ja Panikmache und hysterischer Presse-Hype ... vielleicht aber auch nicht. Ich bin auch dafür, dass wir den Medien kritisch gegenüberstehen, aber den Ergebnissen eines Instituts kann man doch zumindest Beachtung schenken, oder?

O�Hara, Dienstag, 15. Juni 2010, 07:51 Uhr

Deine Fragestellung, lieber Thomas, geht aus meiner Sicht an der Realität vorbei. Natürich haben wir von 1950 bis 1990 eine stete Besserung erlebt. Deswegen haben wir an der Planckschule auch keine Armutsberichte analysiert, sondern uns nur ein bisschen über Biafra und Brot für die Welt unterhalten. In den letzten - von den drei Armutsberichten 2000, 2004 und 2008 erfassten - 10 Jahren zeigen sich aber die Probleme, die mich umtreiben.
Ansonsten brauche ich einfach Deinen Rat. Bitte zeige Du mir doch die Fakten und Quellen, auf die Du Deine positive Bewertung der Gesamtsituation stützt. Ich wäre froh, wenn ich daraus lernen könnte. Im Übrigen könnte zur Versachlichung der Diskussion auch dienen, dass Du den Armutsbericht einfach mal - ggf. auch in der Kurzfassung - zur Kenntnis nimmst. Es ist keine hysterische Medien-Reaktion, sondern auf wissenschaftliche Empirie gestütztes (leider) erforderliches aktuelles Regierungshandeln. Die heutige Pressemeldung im Spiegel stützt sich ebenfalls auf eine wissenschaftliche Untersuchung des DIW. Bestimmt kannst Du andere Untersuchungen aufzeigen, die unsere Lage so positiv bewerten, wie Du sie siehst.

Geheimrat F, Dienstag, 15. Juni 2010, 09:33 Uhr

"Tatsache ist, dass in unserer Gesellschaft in den letzten 50 Jahren die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Und zwar stetig. " (Kopie Deiner Aussage.)
Immerhin kann ich den beiden obigen nBeiträgen jetzt entnehmen, daß meine Kritik berechtigt war oder?
Ich stützte mich bei meinen Aussagen neben Informationen aus den Medien (Fernsehen Zeitungen zB Welt am Sonntag, Radio vor allem auf eigene Beobachtungen und Gesspräche. Beispielsweise mirt m,einen Patienten. Dem Volk aufs Maul schauen nennt man das. Es ist oft viel Aussagekräftiger als geschriebene Berichte.

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