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Montag, 06. September 2010, 06:00 Uhr

Die Besorgnis der Befangenheit

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Noch sind sie nicht ganz verklungen - die mahnenden Worte, man solle keinen Profi-Partei-Politiker sondern eine gewachsene, gesellschaftlich akzeptierte Persönlichkeit zum Bundespräsidenten küren. Nun kann der jüngste Präsident gleich seine Feuertaufe bestehen. Wie alle anderen Partteipolitiker hat er sich gleich lautstark und deutlich in die Phalanx derer gegen Sarrazin eingereiht, wohl wissend, dass er in nächster Zukunft eine "unabhängige Entscheidung ohne Ansehen der Pertson, allein nach Recht und Gesetz zu treffen haben würde". Wie töricht, sich dahin zu äußern, der Bundesbankvorstand werde schon wissen, wie zu handeln sei. Unser Rechtsstaat sieht für den Fall, das die "Besorgnis" der Befangenheit besteht, den Ausschluss der betreffenden Person für das bevorstehende Verfahren vor. Das gilt für Richter und Beamte und freilich auch für den Bundespräsidenten als "Staatsnotar". Ein "faires" Verfahren für Sarrazin sehe ich nicht. Eher einen im Strudel des politischen Opportunismus gefangenen BPräs, eine ausschlußentschlossene, basisbehinderte SPD und eine gespannt lauernde Presse, die bereit ist, den rechtschutzsuchenden Sarrazin über Monate medial zu begleiten und die politische Klasse ins Off zu treiben.

Kommentare:

Geheimrat F, Montag, 06. September 2010, 06:48 Uhr

Schließe mich dem Autor inhaltlich an obwohl mir der Gesamttenor zu unheilsschwanger ist. Noch sind sie nicht ganz verklungen, die mahnenden Worte.....und schon macht der frisch gebackene (vom Autor nicht gewollte) Präsident seine ersten (schon lange erwarteten) Fehler.......Aber zugegeben bisher macht Herr Wulf in dieser Sache auf mich einen schwachen Eindruck und ich hoffe er wächst mit Seinen Aufgaben und machts in Zukunft besser. Allzu hoch sollten wir die ganze Sache aber auch nicht hängen, es gibt noch andere Probleme. Wir brauchen keinen neuen Krisengipfel. Das dahinter stehende Problem ist ja wohl lösbar, oder?

 

Webby, Montag, 06. September 2010, 09:13 Uhr

Ich denke auch, dass das dahinter stehende Problem lösbar ist. Andererseits ist es eine Tatsache, dass dieses Problem seit Jahren besteht und immer weiter wächst. Von Politikern kommt dann erfahrungsgemäß kein Anstoß, dafür braucht es schon Sündenböcke wie Thilo S. Der wird dann empört in seine Schranken gewiesen – und kurz danach ist "Integration" plötzlich wieder Thema Nr. 1 bei unseren Politikern. Diese Kausalkette stimmt mich nachdenklich und schürt nicht gerade die Hoffnung, dass wir es schaffen werden, das dahinter stehende Problem schnell zu lösen. Leider.

 

O�Hara, Montag, 06. September 2010, 09:55 Uhr

Lieber Geheimrat, ich bin mir gar nicht so sicher, ob Du mit Deiner These, dass "der Autor den Präsident nicht gewollt hat", Recht hast. Was ich mir erhofft habe, ist ein BP mit Augenmaß, ein echtes Staatsoberhaupt. Aber C.W. war und ist zu lange in der Parteipolitik verhaftet. Da plappert mal schon mal daneben. So bassierts. Aber sehr schade, von weeschen dem Niveau.
Ich meine allerdings, dass man so ein Thema "hoch hängen" muss; es beschreibt die Funktionsweise unserer politischen Klasse, die sich mehr und mehr von der Verfassungslage des Grundgesetzes entfernt und die die Steuerung bzw. Lösung anstehender größerer Aufgaben kaum mehr in den Griff bekommt. Leider.

 

Webby (Geheimrats-Sekret�r), Montag, 06. September 2010, 12:35 Uhr

DÜSTERE WOLKEN, KEINE HOFFNUNG MEHR, WIR SIND VERLOREN!

 

B�ob Hope, Montag, 06. September 2010, 13:13 Uhr

Webby... ein klassischer "Mitläufer" ;-)

 

Schoko, Montag, 06. September 2010, 13:24 Uhr

Mir wär's ganz recht, wenn die politische Klasse ins OFF getrieben würde ...

 

Geheimrat F, Montag, 06. September 2010, 14:03 Uhr

Ich würde jetzt nicht die gesamte politische Klasse verdammen. Ich bin ok, Du bist ok. Immerhin gibt es darunter parteiübergreifend auch eine Menge kluge Köpfe mit Ideen und Weitblick.
Was die Migranten Frage anbelangt stehen wir immer noch besser da als manches Nachbarland (z.B Frankreich).

 

Joe, Montag, 06. September 2010, 19:17 Uhr

Die vorangegangenen Beiträge veranlassen mich zu folgender Stellungnahme:

Big F. ist mein Blutbruder, und ich werde stets an seiner Seite sein, wenn's die Lage erfordert! Jawohl.

In vorstehender Sache erscheint er mir allerdings wieder einmal etwas zu sanftmütig und mit getönter Brille. Von daher kann ich mich voll inhaltlich nur O'Hara anschließen.

"Ich bin ok, Du bist ok; ... nicht gleich die gesamte plitische Klasse verdammen ...Gesamttenor zu unheilvoll". Herrje, es wird doch Zeit, daß mal Tacheles geredet wird, so wie es jetzt der Thilo getan hat. Stürmt die Bastille, alle Gewalt (!) geht vom Volk aus.

Wohltuend der Film "The Expentables", da werden die Probleme nach meinem Geschmack gelöst und ohne Rücksicht auf politische Korrektheit.

Nein, nun mal im Ernst: Harald's Worte erscheinen mir inhaltlich sehr zutreffend, und er kann die Situation von uns allen sicherlich am besten beurteilen. Aus juristischer Sicht ist die Entlassung Sarrazins aus der Bundesbank eine Farce !!! Und wir werden ja sehen, ob Chr.W einen Schwanz und einen Arsch in der Hose hat!

 

�bereifriger, Montag, 06. September 2010, 21:52 Uhr

Joe schreibt wie immer aus dem Herzen!
Zur Frage was der BP in der Hose hat: Fragen Sie ihren Urologen, der kann ja mal gucken..

 

Geheimrat F, Dienstag, 07. September 2010, 06:18 Uhr

Befürchte fast daß hinten etwas Dünnschiß ist und vorne geht nix mehr vor lauter Stress. Aber wir werden ja sehen was er aus diesem Fehler lernt.

 

Webby, Dienstag, 07. September 2010, 06:54 Uhr

Stallone for president!

 

L�egal Adviser, Dienstag, 07. September 2010, 09:57 Uhr

Verfassungsrechtlich umstritten ist die Frage, ob der BPräs nur einen Vorschlag der Bundesbank / Bundesregierung vollziehen muss oder ob er eine eigene Prüfungsentscheidung (pro/contra Entlassung) trifft. Der (offensichtlich unvorstellbare) Fall einer Abberufung eines Bundesbank-Vorstands ist vom Gesetzgeber nicht (klar) geregelt worden. Dessen ungeachtet erweist es sich natürlich als entweder unzulässige rechtliche oder törichte politische Beeinflussung eines Verfassungsorgans (nämich der BReg), wenn Wulff vorher sich so deutlich geäußert hat. Sollte im übrigen das SPD-Parteiausschlussverfahren der Basis überlassen werden, könnte der "Schuss" nach hinten los gehen. Nicht nur die Juristen werden mit den Themen Sarazzin, Bundesbank und -präsident, Integration und Meinungsfreiheit noch ihren Spass haben...

 

Geheimrat F, Dienstag, 07. September 2010, 16:22 Uhr

So genug jetzt, - wenden wir uns wirklich wichtigen Dingen zu:

...zweimal werden wir noch wach, heißa dann ist Wandertag.

 

Joe, Dienstag, 07. September 2010, 18:25 Uhr

Da kann ich meinem Blutsbruder mal wieder 100%ig zustimmen :)

Wollen wir hoffen, daß es nicht so'n Wetter is wie heute ...

 

Scheich Dubai, Dienstag, 07. September 2010, 19:52 Uhr

@ Joe: Schon "Beim Sterben ist jeder der Erste" reingezogen, so zur Einstimmung auf die Kanutour?

 
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