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Freitag, 01. Oktober 2010, 13:09 Uhr
Marietta Gnadenlos
Kommentare:
O�Hara, Freitag, 01. Oktober 2010, 14:49 Uhr
Ein "Schill"ernder Dialog. Schon auffällig, wie nachhaltig Frau Slomka versucht hat, den Minister Rech in die Enge zu treiben. Journalisten haben eine erkennbar umfängliche Macht und eine damit einhergehende Verantwortung. Hoffentlich beachten das die Angehörigen dieser Berufsgruppe immer hinreichend...
Ungeachtet der im Detail zu untersuchenden Frage, ob einzelne Polizeimaßnahmen rechtswidrig gewesen waren, meine ich, dass die demokratisch (Parlamente etc.) legitimierte Entscheidung pro "S 21" auch vollzogen werden darf und muss. Wer sollte bei einem Volksentscheid mitwirken? Die Einwohner von S.? Oder die von Ba-Wü? Schwierig wird es mit Blick auf die sinkende Akzeptanz staatlicher Institutionen und Entscheidungsfindungsprozesse künftig dennoch werden. Ich bin da eher um den inneren Frieden besorgt. Kann mich der Geheimrat aufmuntern?
Scheich Dubai, Sonntag, 03. Oktober 2010, 11:14 Uhr
" ... demokratisch legitimierte Entscheidung ... " - wie sagte einst Willy Brandt: "Mehr Demokratie wagen!" Ich jedenfalls schließe mich der Meinung von Herrn Özdemir an, der sich eine plebiszitäre Entscheidung gewünscht hätte.
Wenn die demokratisch gewählten Volksvertreter Entscheidungen wie bei "S21" dem Volke überließen, dann nämlich fühlte sich dieses auch ernster genommen und entwickelte nicht diese Politikverdrossenheit! Wie "gut" fühl(t)en sich denn die zwei Drittel der Stuttgarter Bevölkerung vertreten durch ihre parlamentarischen Vertreter?!!
Andererseits: Wer seine Kinder als lebende Schutzschilde mißbraucht, ist ein verantwortungsloses Arschloch und sollte sanktioniert werden!!
Bananenrepublikbewohner, Sonntag, 03. Oktober 2010, 11:29 Uhr
Zur geschickten Darstellung demokratisch legitimierter Entscheidungen verweise ich auf den Beginn der SF Storie "Per Anhalter durch die Galaxis".
Beim Abriss der Erde (für eine Hyperraumumgehungsstrasse) erklären die Vogonen sinngemäß: "Die Baupläne lagen doch mehrals xx Jahre auf Alpha Centauri aus.....die Erdlinge hätten sich eben um ihre Belange kümmern müssen."
So ist S21 natürlich nicht, dennoch drängt sich mir bei staatlichen Vorhaben immer der Verdacht auf wer denn da warum wie entscheidet.
Jedenfalls sind viele Projekte am Ende um den Faktor x teurer als zur Genehmigungsphase.
Allein dies wäre ein Grund den Stopp zu erwägen.
Daß bewußt Betrug und Vorteilnahme im Spiel sind , derzeit nicht beweisbar
Geheimrat F, Montag, 04. Oktober 2010, 10:48 Uhr
Habe mir mal das Projekt auf den Internetseiten der Befürworter (von denen gibt es offenbar auch sehr viele, obwohl es in der Presse den Anschein hat es gäbe nur Gegner) angesehen und fand das Projekt recht positiv. Muß aber sagen, daß hier natürlich eine intensive Klärung von Detailfragen notwendig wäre, um sich ein genaueres Bild zu machen. Auch die kalkulierten Kosten sehe ich sehr kritisch und würde hier die Bauträger vertraglich genauer festlegen als es oft bei so großen Projekten der Fall ist.
Die Entscheidung ist, soweit ich das überhaupt beurteilen kann, demokratisch zu Stande gekommen und ich sehe daher nicht ein warum der Umau nicht stattfinden kann.
Daß die SPD jetzt umschwenkt und sich auf die Seite der Gegner stellt ist für mich ein weiteres Beispiel für "das Fähnchen nach dem Wind" drehen um Stimmen zu sammeln.
Über Eltern, die ihre Kinder bei solchen Demonstrationen instrumentalisieren kann ich nur den Kopf schütteln. Es zeigt mir mit welchem Fanatismus hier vorgegangen wird. Herr Özdemir hat übrigens kürzlich seine Aussage ("der OB von Stuttgart habe Blut sehen wollen und daher die Polizeikräfte entsprechend eingesetzt") wieder zurückgenommen.
Webby, Montag, 04. Oktober 2010, 12:44 Uhr
Ich muss – auch wenn mich die Fortschrittsgläubigkeit in unseren Breiten mehr und mehr nachdenklich macht - dem Geheimrat insofern zustimmen, als dass demokratisch zustandegekommene Entscheidungen nicht ständig in Frage gestellt werden können. Es gibt in Deutschland immer Bedenkenträger. Andererseits müsste man mal hinterfragen, wie die Entscheidung demokratisch zustande gekommen ist. Wurde das seinerzeit öffentlich mit Nachdruck diskutiert - oder sind die Verträge eher unter dem Deckmantel wirtschaftlicher Interessen besiegelt worden? Es gibt sicherlich Befürworter des Projekts, aber - und das sollte man zur Kenntnis nehmen - auch sehr viele Ablehner. Dass die Karawane dennoch kompromisslos weiterzieht, passt für mich (leider) ins Bild und erklärt zu einem Großteil auch die Politikverdrossenheit in unserer Bevölkerung (von den Politiker nur noch "die Menschen" genannt ... offenbar gehören die Politiker selbst nicht mehr zu dieser Spezies).